Sozialrecht

Das Sozialrecht ist ein extrem großes Rechtsgebiet, denn es regelt buchstäblich alle Fragen rund um die soziale Absicherung. Zur Verdeutlichung einige konkrete Fragen, mit denen wir immer wieder zu tun haben:

  • Steht mir eine Erwerbsminderungsrente zu? Wenn ja, in welcher Höhe? (Rentenversicherung)
  • Darf meine Krankenkasse die Zahlung von Krankengeld verweigern? (Krankenversicherung)
  • Habe ich einen Anspruch aus der Pflegeversicherung? Welche Pflegestufe? (Pflegeversicherung)
  • Muss ich für die Heimkosten meiner Eltern aufkommen? (Elternunterhalt)
  • Darf die Arbeitsagentur das Arbeitslosengeld kürzen/sperren? (Arbeitslosengeld I)
  • Muss das Jobcenter die die vollen Kosten der Unterkunft übernehmen? (Arbeitslosengeld II)
  • Welche Leistungen erhalte ich nach einem Arbeitsunfall? (Unfallversicherung)
  • Welche Rechte habe ich aufgrund meiner Schwerbehinderung? (Behindertenrecht)
  • Bin ich selbstständig oder abhängig beschäftigt ? (Versicherungsstatus)

Den Versicherten und Leistungsberechtigten kommen dabei einige Besonderheiten des Sozialrechts zu Gute:

  • Es gibt keine Bestandskraft missliebiger Verwaltungsakte (§ 44 SGB X), es ist also immer möglich, eine behördliche Entscheidung nach Fristablauf erneut anzugreifen.
  • Der sog. „Herstellungsanspruch“, ein Schadensersatzanspruch bei unvollständiger oder falscher Beratung durch die Sozialleistungsträger, eröffnet im Nachhinein die Chance, unterlassene Anträge auf Sozialleistungen nachzuholen (§§ 13-15 SGB I).
  • Leistungsträger sind bei einem Kompetenzstreit zur Vorleistung verpflichtet (§ § 43 SGB I, 14 SG B IX).
  • Es gibt einen erhöhten Vertrauensschutz bei nachträglichem Entzug rechtswidrig bewilligter Sozialleistungen (§ 45 SGB X).

Die Verfahren im Sozialrecht sind gekennzeichnet durch zwei typische Merkmale

  1. Die existenzielle Betroffenheit des Mandanten: Es geht häufig um Situationen, in denen die wirtschaftliche Existenz auf dem Spiel steht.
  2. Nur eine schnelle Reaktion hilft weiter: Nur eine Durchsetzung der Rechte in Eilverfahren nützt dem Mandanten.

Fazit: Das Sozialrecht gewährt viele Rechte und Ansprüche. Rufen Sie uns an, bevor es zu spät ist.

Rentenversicherung

Rentenansprüche sind davon abhängig, dass zuvor Beiträge gezahlt wurden und bestimmte persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen erfüllt sind. Aus der gesetzlichen Rentenversicherung werden folgende Renten gezahlt:

  • Renten wegen Alters
  • Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
  • Hinterbliebenenrenten (Renten wegen Todes)

Gesetzliche Rentenansprüche entstehen also mit dem Rentenalter, mit dem Tod eines Familienangehörigen oder wenn eine volle oder teilweise Erwerbsunfähigkeit eintritt.
Erforderlich ist – wie bei jeder Sozialleistung  - ein Antrag. Auf den Antrag hin findet die Prüfung der Voraussetzungen beim Rententräger statt. Sind die Voraussetzungen erfüllt, dann wird ermittelt, in welcher Höhe die Zahlung erfolgt.

Für die Altersrente, aber auch für Hinterbliebenenrenten sind wichtige Faktoren zu berücksichtigen, wie Kindererziehungszeiten, Arbeitslosenzeiten, Schwangerschaften und anderes. Die Gewährung der Erwerbsminderungsrente ist demgegenüber in besonderem Maße von medizinischen Voraussetzungen abhängig.

Die Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung in der Hamburger Innenstadt (Poststraße  6a, 20354 Hamburg, Telefon  040 34891-25060) kann vielen Fällen eine gute erste Hilfe sein. Aber denken Sie daran: Inhalt und Umfang der ermittelten Ansprüche wirken sich dauerhaft auf die gesamte Rentenbezugszeit aus.  Eine umfassende rechtliche Unterstützung durch einen Fachanwalt für Sozialrecht kann sich lohnen.

Krankenversicherung

Der Versicherungsstatus, die Zahlung von Krankengeld, der Umfang der Beitragspflicht sowie die Übernahme von medizinisch notwendigen Behandlungen sind typische Gegenstände der Auseinandersetzung im Recht der Krankenversicherungen nach dem Sozialgesetzbuch 5. Besonders wichtig ist eine gute Rechtsvertretung, wenn es um die Deckung für umfangreiche und kostspielige Behandlungen geht. Aber auch wenn überhöhte Beiträge verlangt oder die Krankengeldzahlung eingestellt wird, kann eine gute Beratung existenziell wichtig sein.

Ein Fachanwalt für Sozialrecht ist in diesen Fällen der erste Ansprechpartner.

Pflegeversicherung

Leistungen der Pflegeversicherung helfen den notwenigen Aufwand der Pflege von alten oder behinderten Menschen zu finanzieren. Die Höhe der Leistungen hängt von der vergebenen Pflegestufe ab. Nicht immer liegen die medizinischen Dienste der Krankenkassen bei der Einstufung richtig. Neben der Ermittlung des genauen Pflegebedarfs spielt auch die Inanspruchnahme der Angehörigen eine wichtige Rolle bei der Leistungsermittlung.

Bei Fragen rund um das Pflegerecht helfen der Pflegestützpunkt Hamburg-Mitte oder der  Bergedorfer Pflegestützpunkt am Weidenbaumsweg 21 (Eingang D) eine sinnvolle erste Anlaufstelle (Telefon 428 99 10 20).  Sind schwierige juristische Fragen zu lösen, so empfiehlt sich ein Fachanwalt für Sozialrecht.

Elternunterhalt

Kinder haften für ihre Eltern – jedenfalls unter bestimmten Voraussetzungen.

Längst haben die Sozialbehörden entdeckt, wie sich die Kosten für bedürftige Eltern refinanzieren lassen. Den Kindern stellt sich eine Fülle von Fragen, z. B.:

  • Unter welchen Voraussetzungen muss Elternunterhalt gezahlt werden?
  • Wie läuft das Verfahren beim Sozialhilfeträger ab?
  • Muss man Elternunterhalt auch dann zahlen, wenn die Beziehung zu Vater/Mutter sehr schlecht ist/war?
  • Müssen Kinder auch für im Ausland lebende Eltern Unterhalt zahlen?
  • Müssen Geschenke des nun Unterhaltsbedürftigen zurückgegeben werden?

Als Einstieg in die Problematik sei der Ratgeber Elternunterhalt der Verbraucherzentrale empfohlen.

Sind komplizierte juristische Fragen zu lösen, hilft der Fachanwalt für Sozialrecht weiter. RA Holger Thieß vertritt die Kinder gegenüber Sozialämtern, wenn es um das Ob und die Höhe des Elternunterhalts und den so genannten Unterhaltsrückgriff geht. Aber auch dann, wenn eine präventive Beratung gewünscht wird.

Arbeitslosengeld I

Wenn Arbeitsverhältnisse beendet werden, kann es zu Problemen bei der Auszahlung von Arbeitslosengeld I kommen. Es werden ungerechtfertigte Sperrzeiten oder Strafen aufgrund angeblich verspäteter Arbeitslosmeldung verhängt. Die Zumutbarkeit von einzelnen Arbeitsangeboten, Umzügen oder Fahrzeiten sind zu prüfen, denn nicht alle Vorgaben der Arbeitsagentur müssen hingenommen werden.

Lassen Sie sich durch einen Fachanwalt für Sozialrecht beraten.

Arbeitslosengeld II/Sozialhilfe

Sozialrecht ist längst nicht nur Hartz-IV. Richtig ist aber: Ca. 60 % aller Verfahren vor den Sozialgerichten drehen sich um Ansprüche aus "Hartz IV".

Mit der Einführung des Arbeitslosengeldes II  im Jahre 2005 ist eine wahre Flut von Gesetzen und Richtlinien erlassen und dann auch noch ständig verändert worden. Kein Wunder, dass viele Sachbearbeiter nicht mehr durchblicken und eine  Auseinandersetzung nach der anderen ansteht. Die harten Regelungen bringen viele Ungerechtigkeiten mit sich, gegen die es sich lohnt, rechtlich vorzugehen. Hier nur einige Beispiele

  • Falsche Anrechnung von Vermögen und Einkommen
  • Zusammenlebende werden als Lebenspartner angesehen
  • Die  Wohnsituation wir falsch bewertet
  • Sonderbedarf sind unbekannt und werden vorenthalten
  • Sanktionen werden zu Unrecht verhängt

Wenn Sie allein oder trotz Unterstützung durch eine Beratungsstelle, z. B. das Beratungszentrum Arbeitslosen-Telefonhilfe oder die Soziale Beratungsstelle Bergedorf/Billstedt, Weidenbaumsweg 19,21029 Hamburg, Telefon 040 71367-21, nicht mehr weiterkommen, lassen Sie sich durch einen Fachanwalt für Sozialrecht beraten und vertreten.

Unfallversicherung

Die gesetzliche Unfallversicherung tritt nach einem Arbeitsunfall oder auch bei Berufskrankheiten ein.

Oft ist strittig, welche Arten von Unfällen tatsächlich versichert sind, wo die Unfälle stattfanden und welche medizinischen Vorgeschichten die Betroffenen hatten. Die Zahlung der medizinischen Versorgung und möglicher Entschädigungsleistungen hängen dann von der Klärung der medizinischen Sachverhalte und Begleitumstände ab.

Der Fachanwalt für Sozialrecht kennt sich mit den Einzelheiten des Sozialgesetzbuchs 7 aus und vertritt sie gegenüber den Berufsgenossenschaften.

Versicherungsstatus/Beitragsrecht

Muss ich als Selbstständiger in die gesetzliche Rentenversicherung

Kindergeld, Wohngeld, Familienzuschüsse

Der Staat bietet viele Leistungen und Zuschüsse für Familien an, die Sie auch beantragen und nutzen sollten. Wir helfen Ihnen bei der Beantragung von Mutterschaftsgeld, Kindergeld, Elterngeld, Unterhaltsvorschuss, Kinderbetreuungskosten und vielem mehr.

Lassen Sie sich in den Beratungsstellen der Behörden umfassend beraten, welche Leistungen Ihnen zustehen und wie Sie diese beanspruchen können. Kommen Sie dort nicht weiter, lassen sie sich von einem Fachanwalt für Sozialrecht weiterhelfen.

Service für Selbstständige und kleine Unternehmen

Unternehmer und Selbständige haben häufig mit sozialrechtlichen Angelegenheiten zu tun. Wer zum Beispiel Angestellte hat, muss sich regelmäßig mit Fragen der Sozialversicherung, Unfallversicherung oder mit den Formalitäten der Arbeitsagenturen auseinander setzen. Anwaltliche Unterstützung hilft im Dickicht der unzähligen Vorschriften und Verpflichtungen, z. B. bei

  • Betriebsprüfungen der Rentenversicherungsträger
  • Beitragsnachforderungen
  • Scheinselbstständigkeit